Themengebiet: Integration

Konzept soll den Weg für ein kommunalen Integrationszentrums (KIZ) im Rhein-Sieg-Kreis ebnen

Neue Akzente für ein friedliches Zusammenleben von Menschen unterschiedlichen Kulturkreisen wollen CDU und GRÜNE im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises setzen. In einem kommunalen Integrationsszentrum sollen demnach Projekte der Bildung und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund realisieren.

In einem Antrag fordern daher der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Solf und die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Gabi Deussen-Dopstadt ein Integrationskonzept als Grundlage und Voraussetzung für die Antragstellung. Eine weitere Grundlage bilde der gemeinsame Antrag der Koalitionspartner zum integrationspolitischen Vorgehen im Rhein-Sieg-Kreis vom 2. Oktober vergangenen Jahres.

Zu den Hintergründen erläutert CDU-Kreistagsbageordeter Michael Solf: „Damals hatten wir dargelegt, dass das neue Landes-Integrationsgesetz mit der Möglichkeit der Einrichtung kommunaler Integrationszentren einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Integrations- und Bildungschancen insbesondere von Kindern und Jugendlichen ermöglicht. Fraktionsübergreifend kamen wir zu der Auffassung, dass zunächst auch Erfahrungen anderer Kreise abgewartet werden sollten, die sich für die Einrichtung eines Integrationszentrums entschieden hatten.“

Gerade im Rhein-Sieg-Kreis beschäftigten sich die Städte und Gemeinden zum Teil bereits intensiv mit dem Thema Integration, der Rhein-Sieg-Kreis habe ein Integrationskonzept verabschiedet und somit gelte es zu prüfen, inwieweit die Einrichtung eines kommunalen Integrationszentrums im Rhein-Sieg-Kreis zu den vielfältigen Integrationsaufgaben und Aktivitäten der Städte und Gemeinden und des Kreises passen.

GRÜNEN- Fraktionsvorsitzende Gabi Deussen-Dopstadt führt die Fakten auf: Nunmehr lege die Verwaltung zum Thema „Einrichtung des kommunalen Integrationszentrums“ eine umfangreiche Vorlage mit einem aktuellen Sachstandsbericht vor. Hieraus ergibt sich, dass mittlerweile von 54 Kreisen und kreisfreien Städten im Land NRW insgesamt 45 (22 Kreise und 23 Städte) die Genehmigung zur Einrichtung eines Integrationszentrums beantragt und auch erhalten haben.

„Wenn man die vielfältigen Integrationspolitischen Überlegungen und Gedanken, angefangen von der gesetzlichen Regelung aus dem Teilhabe- und Integrationsgesetz über die Betrachtung der aktuellen Integrationsarbeit des Rhein-Sieg-Kreises und seiner Städte und Gemeinden bis hin zu landesweit aktuellen Erfahrungen, betrachtet, so kommen wir, die Fraktionen von CDU und GRÜNEN, zu dem Schluss, dass auch der Rhein-Sieg-Kreis die Chance zur Einrichtung eines KIZ ergreifen sollte.“ Ziel sei, die bestehende Integrationsarbeit noch intensiver und vernetzter gemeinsam mit seinen Kommunen zu gestalten“, so die GRÜNEN-Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Die jetzt beantragte Konzeption soll auch darlegen, wie bis zur Antragstellung Einvernehmen mit den Kommunen hergestellt werden kann bzw. ob bereits jetzt die Fortschreibung des bestehenden Integrationskonzeptes angezeigt ist. Dazu sollen die verschiedenen Fachausschüsse wie etwa Sozialausschuss und Schulauschuss Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten.

Michael Solf: „Das Konzept soll die Finanzierung des KIZ darstellen und auch einen Rahmen für die im Rhein-Sieg-Kreis gewünschten konkreten Aufgaben des zukünftigen kommunalen Integrationszentrums beschreiben. Die Kreistagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen erwarten, dass neben Bestands- und Bedarfsanalysen zu integrationsrelevanten Themen bzw. der Entwicklung integrationspolitischer Handlungskonzepte auch bereits konkrete Aussagen dahin gemacht werden, welche fachlichen Schwerpunkte das KIZ in Abstimmung mit den Kommunen haben soll. Hierbei gilt es einen breiten Themenbereich von interkultureller, auch sprachlicher Bildung (Kindergarten, Schule, Übergang Schule und Beruf) bis hin zu Themen wie Netzwerkbildung, Beratung und Vereinsförderung abzudecken. Auch sollen die Zusammenarbeit mit Migrationseinrichtungen, dem Ausländerbereich und sonstigen sozialen Organisationen und Einrichtungen aufgezeigt werden.“