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7. Juli 2010
SPD-Kreistagsfraktion im Sommerloch
SPD-Kreistagsfraktion
sagt geforderte Schulausschuss-Sondersitzung wegen Grillfest
ab.
Im Zusammenhang mit der Diskussion um die
Errichtung einer Gesamtschule im rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreis
war bisher unter den benachbarten Städten und Gemeinden
keine Einigung erzielt worden. Dies hat der Regierungspräsident
zum Anlass genommen den Landrat anzuweisen durch den
Kreistag einen Errichtungsbeschluss für eine Gesamtschule
herbeizuführen. Den entsprechenden Beschluss fasste
der Kreistag sodann am Donnerstag, dem 01.07.2010. In
der Sitzung des Kreistages wurde seitens der SPD-Fraktion
der Wunsch geäußert, zum Thema „Errichtung einer Kreisgesamtschule“
eine Sondersitzung des Ausschusses für Schule und Bildungskoordinierung
stattfinden zu lassen. Diesem Wunsch entsprechend lud
die Vorsitzende des Ausschusses Heidi Rackwitz-Zimmermann
mit Schreiben vom 02.07.2010 für den 07.07.2010, 16
Uhr, zu einer Sondersitzung ein, obwohl der geplante
Verfahrensverlauf in der Kreistagssitzung durch den
Landrat ausführlich und engagiert dargestellt worden
war.
Inzwischen teilte die SPD-Kreistagsfraktion
mit, zu dem geplanten Sitzungstermin finde eine Veranstaltung
ihrer Kreistagsfraktion statt, was eine Teilnahme ihrer
Mitglieder an der Sondersitzung nicht möglich mache,
bzw. die Fraktion in ganz erhebliche Terminprobleme
bringe.
Anmerkung:
Wie aus Eitorf zu erfahren
war, wollte die SPD am 7.7.2010 gegen 17.00 Uhr in Eitorf
grillen. Weil es nunmehr nicht möglich war, einen Termin
noch vor den Mitte nächster Woche beginnenden Sommerferien
zu koordinieren, beabsichtigt die Vorsitzende, unmittelbar
nach den Sommerferien zu einer Sitzung des Ausschusses
für Schule und Bildungskoordinierung einzuladen.
Nunmehr
beantragte die SPD am 6.7.2010 einen neuen Termin „zeitnah“
vorzusehen. "Der SPD-Kreistagsfraktion machen offenbar
die gegenwärtig hohen Temperaturen sehr zu schaffen,"
kommentierte der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion,
Dieter Heuel dieses Hin und Her.
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